QT-Vertrieb Stuttgart Krecksch GbR


 

Inhaber: Rainer und Denis Krecksch

AGB Bestandteil des Kaufvertrages
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USt-IdNr. DE224422548

Keine Haftung für Druckfehler oder fehlerhafte Angaben jeglicher Art.
Alle Preise zzgl. der ges. MwSt, ab Werk NL

 Übersicht

Rechtshinweise
1. Allgemein

2. Inhalt des Onlineangebotes
3. Verweise und Links
4. Urheber- und Kennzeichenrecht
5. Datenschutz
6. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

7. Wichtiger Hinweis zu allen Links auf dieser Homepage

AGB Krecksch GbR
AGB Hersteller NL

 Widerrufsrecht nach § 13 BGB

    Rechtshinweise

1. Allgemein

Unsere Angebote richten sich ausschließlich an gewerbliche Käufer / Unternehmer nach § 14 BGB*

Sollten Sie Verbraucher nach § 13 BGB*² sein, so wenden Sie sich bitte an uns und wir unterbreiten Ihnen gerne ein individuelles Angebot

*§ 14 BGB
Unternehmer
(1) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. (2) Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

*²§ 13 BGB
Verbraucher
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

   2. Inhalt des Onlineangebotes

Der Hersteller und der Vertrieb übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Hersteller und dem Vertrieb, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens vom Hersteller und Vertrieb kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Hersteller und Vertrieb behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

 
     3. Verweise und Links

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 (Az. 312 O 85/98 - "Haftung für Links") hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite zu verantworten hat, wenn man von den Inhalten Kenntnis hat und es technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Dies kann - so das Landgericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hersteller und Vertrieb, erklären daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Hersteller und der Vertrieb hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert sich der Hersteller und der Vertrieb hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von dem Vertrieb eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht Der Hersteller und der Vertrieb als derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

    4. Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Hersteller und der Vertrieb ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Der Hersteller und vom Vertrieb selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Der Hersteller und Vertrieb der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Der Hersteller und Vertrieb nicht gestattet.

    5. Datenschutz

Bei der Kommunikation mit Ihnen werden Sie evtl. um die Angabe persönlicher Daten gebeten. Die uns anvertrauten Daten werden mit äußerster Sorgfalt, streng vertraulich und unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes behandelt. Die Herstellerfirma gibt Ihre Daten nicht an Dritte zur Nutzung weiter, es sei denn, es handelt sich um verbundene Unternehmen der Herstellerfirma.

   6. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Handelspartner Krecksch GbR bedankt sich beim Hersteller für die Genehmigung, der Bereitstellung von Bilder und Textauszüge. 

   Wichtiger Hinweis zu allen Links auf dieser Homepage:

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

"Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Homepage und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage angebrachten Links."

  AGB Krecksch GbR und vom Hersteller NL und Rechtshinweise

Beide AGB / Geschäftsbedingungen sowie Rechtshinweise sind Bestandteil von Ihrem, unserem Vertrag.
Änderungen jeglicher Art müssen Schriftlich mit Rückbestätigung, von uns erfolgen.

 

1.) Grundsätzlich sind unsere Angebote freibleibend,

für Änderungen des Herstellers, Druckfehler oder irrtümlich fehlerhafte Angaben haften wir nicht.

 

2.) Alle Preise sind Nettopreise in EUR, zzgl. der gesetzlichen MwSt Deutschland.

 

  3.) Ev. anfallende Zollgebühren oder Landes spezifische Zuschläge oder Gebühren werden dem Käufer berechnet.

 

4.) Die angegebenen Kaufpreise sind, wenn nicht anders angegeben, ohne Gebläse.

 

5.) Einige Objekte sind, wenn nicht anders angegeben, ohne Bemalung.

 

6.) Lieferkosten werden ab Hersteller Standort, laut Preisliste für Lieferkosten, nach KG plus Zuschläge für Maut und Diesel berechnet.

 

7.) Ev. Schäden und Garantieansprüche werden ausschließlich über den Hersteller abgewickelt, wobei wir Ihnen gerne behilflich sind.

 

  8.) Ev. Schäden und Garantieansprüche welche der Hersteller nicht anerkennt, werden auch von uns nicht anerkannt.

 

9.) Sollte der Hersteller bis zum Garantiefall, aus irgendwelchen Gründen, nicht mehr existieren, übernehmen wir keine Haftung.

 

10.) Ansprüche wegen Lieferverzug, welche der Hersteller nicht anerkennt, werden auch von uns nicht anerkannt.

 

11.) Ansprüche für ev. entgangene Mieteinahmen, welche der Hersteller nicht anerkennt, werden auch von uns nicht anerkannt.

 

12.) Für Landes spezifische Auflagen für den Betrieb der Objekte, haftet ausschließlich der Käufer.

 

Zahlung

13.) Bei Kaufvertragsabschluß sind je nach Objekt, laut Kaufvertrag eine Anzahlung zu leisten.

 

14.) Der Restbetrag wird vor Auslieferung zu Ihrem Standort oder bei Abholung im Lager Stuttgart /Kernen fällig.

 

15.) Grundsätzlich bleibt das Kaufobjekt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Firma Krecksch GbR.

 

16.) Bei Bezahlung über Paypal oder ähnliche Institute welche Gebühren vom Verkäufer berechnen, werden diese Gebühren vom Verkäufer an Sie, unserem  Käufer in Rechnung gestellt.

 

Rücktritt:

17.) Tritt der Käufer vom Vertrag zurück, so geht die Anzahlung und das Kaufobjekt an uns, eine Rückzahlung erfolgt nicht.

 

Als Gerichtstand wird Stuttgart vereinbart.

 

 

 

  Allgemeine Geschäftsbedingungen Hersteller NL

1. Begriffsbestimmungen

1.1. In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Hersteller gilt als:

1.1.1. Hersteller: mit Sitz in (NL);
1.1.2. Auftraggeber: jede natürliche oder Rechtsperson in deren Auftrag Hersteller Produkte liefert und/oder Dienste leistet oder mit der Hersteller einen Vertrag abschließt oder mit der Hersteller über den Abschluss eines Vertrages Besprechungen führt bzw. verhandelt;
1.1.3. Vertrag: jeder Vertrag, der zwischen Hersteller und einem Auftraggeber abgeschlossen wird sowie jede Änderung oder Ergänzung dieses Vertrages und sämtliche (Rechts)Geschäfte zur Vorbereitung und Erfüllung eines solchen Vertrages;
1.1.4. Produkte: sämtliche Sachen, darunter Unterlagen, Zeichnungen, Modelle, Skizzen, Muster, Druckfahnen und alle (sonstigen) Ergebnisse der Dienstleistung durch den Hersteller, die Gegenstand eines Vertrages sind;
1.1.5. Dienstleistungen: sämtliche Leistungen einerlei deren Art und Bezeichnung, die der Hersteller für oder zugunsten des Auftraggebers erbringt;
1.1.6. Auftrag: jeder Auftrag eines Auftraggebers einerlei in welcher Form;
 
2. Anwendungsbereich


2.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages und finden auf alle (sonstigen) Tätigkeiten und Rechtsgeschäfte zwischen Hersteller und dem Auftraggeber Anwendung, auch wenn diese (Rechts)Geschäfte nicht zu einem Vertrag führen sollten oder nicht damit im Zusammenhang stehen.
2.2. Abweichende Bedingungen und eventuelle Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind nur zutreffend sofern diese ausdrücklich von Hersteller schriftlich akzeptiert wurden.
2.3. In allen Fällen, in denen der Vertrag mit dem Auftraggeber beendet wird, finden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen weiterhin auf die Beziehungen zwischen Hersteller und dem Auftraggeber Anwendung, sofern dies für die Abwicklung davon erforderlich sein sollte oder sofern dies aus der Art der betreffenden Klausel hervorgeht.
 

     3. Allgemein


3.1. Dem Hersteller bleibt jederzeit die Änderung dieser Bedingungen und des Inhalts von Broschüren und der Website vorbehalten.
3.2. Den in Broschüren oder auf der Website veröffentlichten Darstellungen oder Beispielen können keine Rechte entnommen werden.
3.3. Schreib- und Rechtsschreibungsfehler bleiben vorbehalten.
3.4. Schriftliche Korrespondenz kann per Schreiben oder über E-Mail erfolgen.
 

4. Angebote


4.1. Sämtliche Angebote, Preislisten und Preise sind bis zum tatsächlichen Abschluss des Vertrages völlig unverbindlich.
4.2. Sofern nicht anders erwähnt, haben sämtliche von uns vorgelegten Angebote, einerlei deren Form, eine Gültigkeitsdauer von dreißig Tagen.
4.3. Ein Auftrag gilt erst als akzeptiert nachdem dieser von Hersteller schriftlich bestätigt wurde. Auch Ergänzungen, Auftragsänderungen oder sonstige Vereinbarungen gelten erst als akzeptiert nach deren schriftlicher Bestätigung durch Hersteller.
4.4. Die Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmen, Handel, Industrie, Vereine, natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss dieses Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeiten handeln.
 

5. Vertrag

5.1. Ein Vertrag kommt nur zustande sofern Hersteller einen Auftrag des Auftraggebers schriftlich akzeptiert.
5.2. Darstellungen, Abmessungen, Gewichte, Farben, technische Daten und dergleichen in Angeboten und Verträgen, Broschüren und auf der Website gelten nur als annähernd. Dabei darf der Auftraggeber davon ausgehen, dass Abweichungen die Grenzen des Üblichen nicht überschreiten. Abweichungen der tatsächlich gelieferten Produkte von den Darstellungen, Abmessungen, Beschreibungen und Zeichnungen in den von Hersteller zugestellten Unterlagen und in der Information auf der Website, berechtigen nie zu irgendwelchen Reklamationen.
5.3. Der Hersteller ist jederzeit berechtigt, Änderungen in den zu leistenden Diensten vorzunehmen, um letztendlich diese zu verbessern oder einer gesetzlichen Vorschrift zu genügen.
5.4. Änderungen und Ergänzungen einer vertraglichen Bestimmung und/oder einer Bestimmungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten erst nach schriftlicher Bestätigung durch Hersteller als genehmigt.


    6. Preise

6.1. Preise in Angeboten und/oder Verträgen, Broschüren oder auf der Website gelten, sofern nicht anders erwähnt: in Euro, exklusive MwSt., exklusive Einfuhrgebühren, sonstiger Steuern, Abgaben und Rechte und Auftragsgebühren; exklusive Verpackungskosten, Lösch-, Lade- und Versandgebühren.
6.2. Jede Änderung der Faktoren, die den Preis beeinflussen, darunter Einkaufspreise, Währungskurse, Ein- und Ausführzölle und sonstige bei der Ein- und Ausfuhr anfallende Abgaben, Frachtkosten und sonstige Abgaben oder Steuern, kann der Hersteller an den Auftraggeber weitergeben. Nur sofern dies innerhalb drei Monaten nach Auftragsannahme durch Hersteller erfolgt und sofern dem Auftraggeber einen Anspruch auf Annullierungsgründe wie in Artikel 6:235 des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuches zukommt, ist der Auftraggeber zur Vertragsauflösung berechtigt.
6.3. Der Auftraggeber leistet dem Hersteller für alle Kosten und für jeden Schaden, die bzw. der für dem Hersteller daraus hervorgehen sollte(n):

6.3.1. dass der Auftraggeber nicht ordnungsgemäß für die Mehrwertsteuer oder für eine ähnliche Steuer in einem betreffenden EU-Mitgliedstaat registriert ist; und/oder
6.3.2. dass der Auftraggeber Hersteller und/oder Behörden im Bereich Mehrwertsteuer oder im Bereich einer ähnlichen Steuer in einem EU-Mitgliedstaat falsch oder nicht rechtzeitig informiert hat.


7. Zahlung

7.1. Sofern nicht schriftlich anders vereinbart wurde, hat Zahlung in bar bei (Aus)Lieferung zu erfolgen, ohne jeglichen Nachlass.
7.2. Bei Aufträgen zur Herstellung spezieller Artikel, dies sind Artikel, die nicht ab Lager lieferbar sind, hat der Auftraggeber innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung von Hersteller eine Anzahlung von 50 % zu leisten.
7.3. Der Auftraggeber ist, ohne dass dazu eine entsprechende Aufforderung oder Inverzugsetzung erforderlich ist, über alle Beträge, die nicht spätestens am letzten Tage der Zahlungsfrist bezahlt wurden, von diesem Tage an zur Zinszahlung entsprechend dem dann in den Niederlanden geltenden Zinssatzes wie in Artikel 6:119 des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuches erwähnt, verpflichtet. Jeweils immer nach Abschluss eines Monats wird der für die Zinszahlung anfallende Betrag ermittelt, erhöht um die über diesen Monat anfallenden Zinsen. Hierbei gilt ein Teil eines Monats als ganzer Monat.
7.4. Wenn der Auftraggeber mit der Zahlung des ausstehenden Betrages an Hersteller in Verzug gerät, ist Hersteller berechtigt, die ihr vom oder im Namen des Auftraggebers zur Verfügung gestellten Unterlagen, sowie Arbeitsergebnisse zurückzubehalten bis der Auftraggeber die entsprechende Zahlung vorgenommen hat oder bis der Auftraggeber ausreichende Sicherheit für die Zahlung geleistet hat. Außerdem ist Hersteller im Falle des Zahlungsverzugs seitens de Auftraggebers berechtigt, die Vertragserfüllung vorübergehend einzustellen bis der Auftraggeber die Zahlung vorgenommen hat oder ausreichende Sicherheit für die Zahlung geleistet hat.
7.5. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Hersteller sämtliche gerichtliche und außergerichtliche Kosten, inklusive angemessener Kosten für Rechtshilfe innerhalb oder außerhalb eines Verfahrens zu ersetzen, wenn der Auftraggeber nach mindestens drei Zahlungsaufforderungen und nach Ablauf einer ihm per Einschrieben gestellten Nachfrist den ausstehenden Betrag und die ausstehenden Zinsen nicht bezahlt hat.
7.6. Hersteller bleibt das Eigentum an den gelieferten Produkten bis zu dem Zeitpunkt, in dem die anfallende Kaufsumme inklusive eventueller Zinsen, Inkassogebühren und ähnlichem bezahlt wurden und bei Hersteller vollständig eingegangen sind, vorbehalten, auch wenn die gelieferten Produkte mittlerweile in oder zu anderen Produkten be- oder verarbeitet wurden.
7.7. Der Auftraggeber ist nicht zur Verrechnung einer Forderung seinerseits mit einer Forderung von Hersteller berechtigt, es sei denn, dies wird ihm kraft eines für vollstreckbar erklärten gerichtlichen oder schiedsgerichtlichen Urteils erlaubt.
7.8. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die Erfüllung seiner Verpflichtungen aufzuschieben, es sei denn, der Auftraggeber legt die betreffende Differenz innerhalb von dreißig Tagen nach dem Zeitpunkt, an dem er die Verpflichtungen zu erfüllen hatte, dem zuständigen Richter vor.


   8. Sonstige Verpflichtungen und Verantwortlichkeiten des Auftraggebers

8.1. Der Auftraggeber wird vom Hersteller sämtliche für die Ausführung der Arbeiten durch Hersteller erforderlichen Daten immer rechtzeitig zur Verfügung stellen und haftet für die Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Informationen.
8.2. Der Auftraggeber wird die auf den Produkten angebrachten Kennzeichen und/oder Erkennungszeichen nicht ganz oder teilweise entfernen oder unsichtbar machen.


9. Vertragsauflösung

9.1. Wenn der Auftraggeber irgendeine Verpflichtung, die ihm aus irgendeinem Vertrag obliegen sollte, nicht ordnungsgemäß oder nicht innerhalb der dafür angesetzten Frist oder auf andere Weise rechtzeitig erfüllt, ist der Auftraggeber in Verzug und ist der Hersteller berechtigt, ohne Inverzugsetzung oder gerichtliche Zwischenkunft:

9.1.1. den Vertrag und die damit in unmittelbarem Zusammenhang stehenden Verträge ganz oder teilweise aufzulösen; dies alles unbeschadet der Hersteller ansonsten noch zukommenden Rechte einerlei aus welchem Vertrage mit dem Auftraggeber und ohne dass der Hersteller zu irgendeinem Schadensersatz verpflichtet ist.

9.2. Wenn eine Situation wie in Absatz 1 erwähnt, eintreten sollte, sind respektive alle Fordrungen von Hersteller an den Auftraggeber und die Forderungen kraft des (der) betreffenden Vertrages(Verträge) sofort und in vollem Umfange fällig und ist der Hersteller berechtigt, die betreffenden Produkte zurückzunehmen. In dem Falle sind Hersteller und die ihr dazu bevollmächtigte(n) Person(en) berechtigt, die Werksgelände und Gebäude des Auftraggebers zu betreten, um letztendlich die Produkte in Besitz nehmen zu können. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, damit Hersteller die Möglichkeit geboten wird, ihre Rechte geltend zu machen.
9.3. Außer im Falle eines Verkaufs an den Verbraucher ist die Anwendung von Artikel 6:278 des niederländischen Bürgerlichen Gesetzes nachdrücklich ausgeschlossen, wenn Hersteller irgendeinen Vertrag mit einem Auftraggeber auflösen sollte oder auf andere Weise ein Aufhebung wie in Artikel 6:278, Absatz 2 des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuches einleiten sollte.


10. Lieferfrist

10.1. Die angegebenen Lieferzeiten, schriftlich oder mündlich, gelten nur als annähernd, sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart wurde.
10.2. Die vereinbarte Lieferfrist fängt am Tage der schriftlichen Auftragsbestätigung durch Hersteller an, vorausgesetzt der Auftraggeber hat Hersteller alle für die Ausführung des Auftrages erforderlichen Daten, Unterlagen, eventuell erforderlichen Genehmigungen und zu bearbeitenden Materialien zur Verfügung gestellt. Wenn Hersteller eine Anzahlung verlangt hat, fängt die vereinbarte Lieferfrist erst an dem Tage an, an dem der Betrag dieser Anzahlung bei Hersteller eingegangen ist.
10.3. Im Falle der Überschreitung einer Lieferfrist kommt dem Auftraggeber kein Anspruch auf (Schadens)Ersatz zu. Der Auftraggeber ist in dem Falle auch nicht zur Auflösung oder Kündigung des Vertrages berechtigt, es sei denn, die Überschreitung der Lieferfrist ist derart, dass dem Auftraggeber die weitere Erfüllung des (betreffenden Teils des) Vertrages nicht zugemutet werden kann. Der Auftraggeber ist in dem Falle berechtigt, nachdem er Hersteller in Verzug gesetzt hat und nachdem er Hersteller in dieser Inverzugsetzung die Möglichkeit geboten hat, die betreffenden vertraglichen Verpflichtungen nachträglich innerhalb einer angemessenen Nachfrist zu erfüllen, berechtigt, den Vertrag per Einschreiben aufzulösen oder zu kündigen, jedoch nur sofern dies absolut erforderlich ist.
10.4. Hersteller ist jederzeit zur Teillieferung bzw. Teilleistung der betreffenden Produkte oder Dienstleistungen berechtigt und ist berechtigt, für die gelieferten Produkte oder geleisteten Dienste Teilrechnungen zu erstellen. Sofern die Teillieferung nicht auf Antrag des Auftraggebers erfolgt, werden die Versandkosten wie in Artikel 5, Absatz 5.1 erwähnt, für den gesamten Auftrag nur ein Mal berechnet.
 

11. Lieferung

 

11.1. Der Hersteller ist berechtigt, die Lieferungen von Dritten vornehmen zu lassen.
11.2. Wenn der Vertragspartner die Annahme der ihr angebotenen Ware verweigert oder wenn der Vertragspartner die vereinbarte Abruffrist nicht einhält, sind alle daraus aufkommenden Kosten (unter anderem Fracht- und Lagerungskosten) zu Lasten des Auftraggebers.
11.3. Über die Art und Weise des Transports, des Versands, der Verpackung und dergleichen entscheidet, sofern der Auftraggeber dem Hersteller diesbezüglich keine weiteren Anweisungen erteilt, Hersteller als guter Kaufmann, ohne diesbezüglich irgendwelche Haftung zu übernehmen.
11.4. Der Transport erfolgt immer, auch wenn Lieferung frei Haus vereinbart wurde, zu Lasten und Gefahr des Auftraggebers.
11.5. Die Lieferung der Produkte gilt als erfolgt:

11.5.1. beim Versand durch Zwischenkunft einer Spedition: in dem Zeitpunkt, in dem die Ware der Spedition zur Lieferung zur Verfügung gestellt wird;
11.5.2. wenn die Produkte vom oder im Namen des Auftraggebers abgeholt werden: in dem Zeitpunkt der Annahme der Produkte;
11.5.3. beim Versand durch ein Transportmittel von Hersteller: in dem Zeitpunkt, in dem die Ware an der vom Auftraggeber angegebenen Adresse ausgeliefert wird.

11.6. Die Produkte sind vom Augenblick der Lieferung an für Gefahr des Auftraggebers. Das Transportrisiko ist jederzeit zu Lasten des Auftraggebers. Der Auftraggeber hat sich eventuell diesbezüglich zu versichern.

11.7. Der Auftraggeber ist ohne jegliche Inverzugsetzung in Verzug, wenn er die Produkte aus einem rechtskräftigen Grund nicht oder nicht rechtzeitig abnimmt. Hersteller ist in dem Falle berechtigt, die Produkte auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers, inklusive der Gefahr auf Qualitätsverlust, zu lagern oder Dritten zu verkaufen. Der Auftraggeber bleibt zur Zahlung der Kaufsumme erhöht um Zinsen und (Inkasso)Gebühren als Schadensersatz verpflichtet.
 

   12. Geistige und industrielle Eigentumsrechte
 

12.1. Hersteller erklärt, dass, sofern ihr bekannt ist, die Produkte keine Verletzung von in den Niederlanden geltenden geistigen Eigentumsrechrechten Dritter darstellen. Hersteller kann dem Auftraggeber für eventuelle Verletzungen geistiger Eigentumsrechte Dritter keine Gewähr leisten.
12.2. Der Auftraggeber leistet Hersteller für alle Verletzungen geistiger Eigentumsrechte Dritter durch die (Herstellung und Benutzung der) Produkte Gewähr, wenn der Auftraggeber Hersteller einen spezifischen Auftrag auf der Grundlage eines Entwurfs, der nicht von Hersteller erstellt wurde, erteilt.

12.3. Der Auftraggeber haftet dafür, dass weder er noch Dritte (indem er diesen dies erlaubt oder ermöglicht) die geistigen Eigentumsrechte von Hersteller oder ihrer Lieferanten im Zusammenhang mit Produkten verletzt, beispielsweise durch Kopieren, Bearbeitung oder Nachbildung dieser Produkte.
12.4. Industrielle Eigentumsrechte von Hersteller, sowie die Rechte bezüglich eines Handelsnamens, bleiben alleiniges Eigentum von Hersteller

12.5. Wenn Hersteller den Auftraggeber dazu berechtigt, irgendein Recht wie in Artikel 10, Absatz 4 erwähnt, zu benutzen, so wird sich dieses Recht strikt auf die Dauer des Abkommens beschränken. Hersteller ist nicht zur Zahlung irgendwelcher Entschädigung an den Auftraggeber oder an Dritte im Zusammenhang mit der Tatsache verpflichtet, dass dem Auftraggeber bzw. diesen Dritten dieses Recht auf Benutzung des betreffenden Rechts aberkannt wird.


13. Reklamationen und Haftung

13.1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, bei der Lieferung zu überprüfen, ob die Produkte und/oder Dienstleistungen dem Vertrag entsprechen. Wenn das Gelieferte nicht dem abgeschossenen Vertrag entspricht, hat der Auftraggeber Hersteller sofort und schriftlich davon in Kenntnis zu setzen, spätestens jedoch innerhalb von sieben Tagen nach Eingang des Produktes oder nach Abnahme des geleisteten Dienstes. Mängel, die angemessenerweise nicht innerhalb von sieben Tagen festgestellt werden können, sind sofort nach deren Feststellung, spätestens jedoch innerhalb von dreißig Tagen nach Erhalt des Produktes oder Abnahme der betreffenden Dienstleistung, schriftlich bei Hersteller zu melden.
13.2. Reklamationen müssen sich auf einen deutlichen Mangel beziehen. Sie müssen schnellstmöglich, wie in Artikel 11, Absatz 1 beschrieben, nach Erfüllung des vom Kunden erteilten Auftrages, mitgeteilt werden. Dieser Mitteilung ist ein Bild hinzuzufügen, aus dem der Mangel hervorgeht. Wenn einer der oben genannten Anforderungen nicht genügt wird, ist Hersteller berechtigt, die Reklamation zurückzuweisen.

13.3. Reklamationen können nur gültig gemacht werden, sofern sich das betreffende Produkt noch im Zustand der Lieferung befindet.
13.4. Geringfügige oder unvermeidliche Abweichungen in Qualität oder Quantität können nie Reklamationsgrund sein.

13.5. Wenn sich eine Reklamation auf einen Teil eines Auftrages bezieht, kann dies kein Grund zur Ablehnung des gesamten Auftrages sein, es sei denn, der gesamte Auftrag hat infolge des Mangels als unbrauchbar zu gelten.
13.6. Im Falle einer berechtigten Reklamation ist Hersteller einzig zum Austausch oder zur Reparatur auf ihre Kosten des betreffenden Produktes oder der betreffenden Dienstleistung verpflichtet oder wird sie dem Auftraggeber den Erwerbspreis des betreffenden Produktes gutschreiben. Darüber kann Hersteller nach eigenem Ermessen entscheiden.

13.7. Es ist dem Auftraggeber nicht erlaubt, das Produkt zurückzuschicken, ohne dass Hersteller dazu ausdrücklich Genehmigung erteilt hat. Die Kosten dieser Retournierung sind zu Lasten des Auftraggebers und er übernimmt auch weiterhin die Gefahr für die Produkte.
13.8. Eine Reklamation berechtigt nie zum Aufschub der Zahlungsverpflichtung oder sonstiger Verpflichtungen des Auftraggebers Hersteller gegenüber.


   14. Garantie

14.1. Der Hersteller leistet auf ihre Produkte 24 Monate Gewähr, vorausgesetzt der Hersteller wird von der Reklamation wie in Artikel 11 Absatz 2 erwähnt, schriftlich informiert und vorausgesetzt, all den vom Hersteller bezüglich der Benutzung des Produktes erteilten Anweisungen wurde korrekt Folge geleistet. Diese Garantiefrist fängt am Tage der Rechnungsausstellung an und gilt für Verleihbetriebe, Vereine, Veranstaltungsbüros, ähnliche Unternehmen und sonstige Organisationen, die die Produkte vom Hersteller nicht (nahezu) täglich benutzen.
14.2. Die Garantie gilt ausschließlich für Material- und Herstellungsfehler.
14.3. Die Garantie gilt nicht für Mängel, die auf unsachgemäße oder unsorgfältige Benutzung, auf die Benutzung des Produktes zu einem anderen als dem dafür gedachten Zweck, auf normalen Verschleiß, sowie auf Montage und/oder Installierung und Wartung und/oder Reparatur durch Dritte zurückzuführen sind.
14.4. Wenn die Garantie zutrifft, ist der Hersteller einzig verpflichtet, das betreffende Produkt oder die betreffende Dienstleistung auf ihre Kosten auszutauschen oder zu reparieren oder dem Auftraggeber einen Betrag in Höhe des zu zahlenden Preises für das betreffende Produkt gutzuschreiben. Darüber kann der Hersteller nach eigenem Ermessen entscheiden.
14.5. Wenn der Hersteller das Produkt nicht selbst hergestellt hat, geht die von Hersteller geleistete Garantie nie über die Garantie hinaus, welche der Hersteller des Produktes Hersteller gewährt.
14.6. Der Hersteller leistet keine Garantie für Gebrauchtprodukte, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich von Hersteller bestätigt wurde.
14.7. Garantie gilt nur sofern der Auftraggeber all seine Verpflichtungen Hersteller gegenüber erfüllt hat.
14.8. Als Ausnahme auf die Bestimmung in 14.1 gelten beispielsweise (Innen)Spielplätze und/oder sonstige Einrichtungen, in denen die Produkte von Hersteller (nahezu) täglich benutzt werden. Hersteller leistet auf diese Produkte 12 Monate Gewähr.
 

15. Haftung und Gewährleistung

15.1. Hersteller haftet in keiner Weise für irgendwelchen direkten oder indirekten Schaden des Auftraggebers oder Dritter, inklusive Folgeschaden (wie Umsatzverluste oder Gewinnverluste), immateriellen Schaden, Betriebs- oder Umweltschaden, der aus der Benutzung der Produkte hervorgehen sollte.
15.2. Die Haftung von Hersteller dem Auftraggeber gegenüber einerlei aus welchem Grund beschränkt sich pro Vorfall (wobei eine Reihe zusammenhängender Vorfälle als ein Vorfall gilt) auf die betreffende Vertragssumme (exklusive MwSt.). Wenn keine Vertragssumme nachgewiesen werden kann, beschränkt sich die Haftung von Hersteller auf den Betrag, der ihr diesbezüglich von ihrer Betriebshaftpflichtversicherung ausgezahlt wird.
15.3. Hersteller haftet nie für irgendwelchen Schaden, der irgend jemand erleiden sollte wenn dieser aus der unsachgemäßen Benutzung des Produktes oder aus der Benutzung des Produktes entgegen der mitgelieferten Gebrauchsanleitung hervorgehen sollte.


16. Anwendbares Recht

16.1. Auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf alle Verträge findet das niederländische Recht Anwendung. Bezüglich Verträge wie in Artikel 6:247, Absatz 2 des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuches erwähnt, wird jedoch ausdrücklich vereinbart, dass Abteilung 3, Titel 5, Buch 6 des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuches nicht zutrifft.
16.2. Dritte können aufgrund einer Klausel zugunsten Dritter in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder im Vertrag zwischen Hersteller und dem Auftraggeber, nie in irgendeiner Weise als Partei in einen Vertrag zwischen Hersteller und einem Auftraggeber einsteigen. Art. 6:254, Absatz 1 des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuches findet somit keine Anwendung.

 

Werden die Produkte von dem Hersteller in NL über einen Vertriebspartner verkauft, sind die AGB vom Hersteller und die vom Vertriebspartner Bestandteil des Kaufvertrages.



Also erstellt in Niederlande am 5. November 2007

 

 

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Bei Verbraucher nach § 13 BGB ist das Widerrufsrecht gültig

     Widerrufsrecht nach § 13 BGB

 

 

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